Netzpolitik hat durch die Internetenquete im Deutschen Bundestag einen neuen Stellenwert bekommen. Doch was folgt darauf? Wie geht der Diskurs weiter? Die Friedrich-Ebert-Stiftung und die SPD-Bundestagsfraktion laden zum Netzpolitischen Workshop ein. Dabei wird sich Gesche Joost den Fragen des Publikums stellen. Die Internetenquete hat ihre Arbeit abgeschlossen und ihre Berichte und Handlungsempfehlungen an den Deutschen Bundestag vorgelegt. Ihr wichtigstes Ziel … Continue reading
Als relativer Neuling sowohl in der SPD als auch in Berlin war ich doch etwas erstaunt, dass es zwischen den Aktiven in zwei meiner Schwerpunktinteressen, nämlich “Netzpolitik für eine freie Gesellschaft” und “Selbständigkeit in einer solidarischen Gesellschaft” kaum Schnittmengen gibt. Viele Netzschaffende sind ja freiberuflich tätig und könnten von einer Vernetzung untereinander und mit anderen Branchen profitieren. Und wie das … Continue reading
Der Landesparteitag der Berliner SPD hat am 27. Oktober einen umfassenden Beschluss zum digitalen Wandel gefasst. Hier der Wortlaut des Beschlusses: (als auch als PDF-Version verfügbar) LEITANTRAG 01/II/2012 | BESCHLUSS DES LANDESPARTEITAGES I. Worum es geht: Eine neue soziale Frage Die SPD ist die Partei des Fortschritts und der sozialen Gerechtigkeit. Daraus folgt, dass Gerechtig- keits- und Verteilungsfragen für die … Continue reading
Netzpolitik wird zusehends zu Gesellschaftspolitik: Die Digitalisierung verändert unser aller Leben. Kein Lebensbereich, der nicht digitalisiert wird. Wie wir leben, wie wir arbeiten, wie wir kommunizieren – es bleibt kein Bereich außen vor. Für Sozialdemokraten stellt sich deswegen die Frage: Wer kann an diesem gesellschaftlichen Wandel mit welchen Chancen teilhaben? Oder anders formuliert: Wie lässt sich die digitale Gesellschaft sozial und … Continue reading
Um die Vernetzung derjenigen zu erleichtern, die in der SPD am Thema Digitale Gesellschaft und Netzpolitik interessiert sind und daran politisch arbeiten, habe ich in folgender Tabelle einmal die mir bekannten und gemeldeten Arbeitskreise und -foren erfasst. Ergänzungen und Korrekturen bitte ich als Kommentar unten zu posten. Bundesland Name Hauptamtlich Sprecher Schleswig-Holstein Arbeitskreis Digitale Gesellschaft Steffen Voß Sven Thomsen … Continue reading
Die BayernSPD hat nach ihrem netzpolitischen Kongress ‘Völker hört die Signale‘ im letzten Jahr kontinuierlich an der Entwicklung einer digitalen Gesellschaftspolitik weitergearbeitet. Jetzt wird die Arbeit der verschiedenen Ebenen in einem ‘Themenforum Netzpolitik’ verzahnt, welches sich offiziell auf dem kleinen Landesparteitag am 24.3. in Bamberg gründet hat.
Die Grundwerte der Sozialdemokratie „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ sind Grundwerte die wohl auch viele Akteure der viel beschworenen netzpolitischen Gemeinde unterschreiben würden. So gilt die Freiheit des Netzes für die meisten jungen Menschen als hohes Gut. Zudem sind auch Solidarität und Gerechtigkeit, beispielsweise in der Open Source Bewegung, Prinzipien denen man auch vielfach im Internet begegnet. Neben diesen Grundsätzen besitzt … Continue reading
Netzpolitik in der SPD braucht einen Ort, der den digitalen Wandel der Gesellschaft sozial, demokratisch und teilhabe-orientiert organisiert. Die Digitale Gesellschaft muss in den Kommunen, in den Ländern, auf Bundes- und europäischer Ebene gestaltet werden. Wir schlagen deswegen die Einrichtung eines Bundesforums „Digitale Gesellschaft“ vor. Jens Best / Yannick Haan / Jonas Westphal Dieses Forum muss nach dem Prinzip „open … Continue reading
Sozialdemokratische Politik weiterzuentwickeln und die digitale Gesellschaft sozialdemokratisch zu gestalten, darum soll es in der Konferenzreihe spdupgrade gehen. Wir planen die Konferenzen als offenes Format. In vielerei Hinsicht: Beim Programm erstellen. Bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Bei den Vortragenden. Und nicht zuletzt: Beim Ergebnis. Wir wollen ergebnisoffen diskutieren, zusammen für die gute Sache streiten sowie Bekanntes und Neues zusammenbringen. Wir … Continue reading
Von Jens Best und Jonas Westphal Die Digitalisierung als gesellschaftlicher Paradigmenwechsel sorgt für eine tiefgreifende Veränderung. Politik für die digitale Gesellschaft und das Netz binden bereits heute ein enormes Wählerpotential. Die Generation unter 30 bildet bereits heute Parteipräferenzen maßgeblich anhand der zugeschriebenen netzpolitischen Kompetenz aus. Die deutsche Sozialdemokratie muss wieder Vertrauen in gute, eigene Netzpolitik schaffen. Wir müssen aus eigener … Continue reading