Vielleicht sollte man in Deutschland doch öfter nach Österreich schauen, zumindest wer in der SPD netzpolitisch aktiv ist. Die SPÖ hat nämlich nun das „Positionspapier für eine progressive Netzpolitik“ verabschiedet. So stellt die SPÖ in ihrem Papier auch gleich fest, dass der Zugang zu freiem Internet ein Menschenrecht ist. In diesem Zusammenhang setzt sich die Partei gegen Internetsperren und für … Continue reading
Zum nächsten Bundesparteitag im November wird der SPD Parteivorstand den Antrag „Mehr Demokratie wagen“ einbringen. Der Antrag fordert unter anderem, dass die Politik wieder transparenter wird und bei Großprojekten die Bevölkerung frühzeitiger und deutlich umfassender als bislang eingebunden wird. Obwohl der Antrag vor allem eine Reaktion auf die Proteste rund um Stuttgart21 zu sein scheint, so geht der Antrag auch … Continue reading
Im Rahmen der Social Media Week organisiert die Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin einen sicherlich interessanten Abend am 19. September ab 17:30 Uhr zu den Chancen der offenen, digitalen Gesellschaft: Die Social Media Week findet vom 19. bis 23. September 2011 in Berlin und zehn weiteren Städten statt. Sie ist der weltweit größte Event zum Thema Social Media. Ziel der Social Media … Continue reading
Am 10. September wird zum mittlerweile fünften Mal die Demonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin stattfinden. Bei der Demonstration setzt sich ein breites gesellschaftliches Bündnis für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und ein freies Internet ein. Unter den Unterstützern der Demonstration sind in diesem Jahr auch das Forum Netzpolitik des Landesverbandes Berlin sowie den Jusos. In diesem Jahr wird der … Continue reading
Ein neues Projekt hat das Licht der Welt erblickt: fragdenstaat.de.
Iranischer Blogger zu Gast beim Berliner Forum Netzpolitik Im März besuchte der 22 jährige Iraner Hesam Misaghi das Berliner Forum Netzpolitik. Er ist Mitglied des Human Rights Committee im Iran und gründete im März 2009 die „Society for the Prevention of Educational Discrimation“. Die NGO setzt sich dafür ein, dass jeder Student im Iran die Möglichkeit bekommt zu studieren, egal … Continue reading