Anfang Dezember findet der ordentliche Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. Die Tagesordnung sieht eine thematisch-getrennte Antragsberatung über alle drei Tage (4. bis 6. Dezember 2011) vor. Netzpolitisch relevant ist vor allem der Grundsatzantrag der Medienkommission des Parteivorstands zu Internet … Weiterlesen
Artikel zum Schlagwort: forumnetzpolitik
Forum Digitale Gesellschaft und Anti-VDS-Antrag
Gestern Abend hat mein SPD-Kreisvorstand (Rhein-Neckar) zwei feine Anträge beschlossen. Einmal organisatorischer Art: Forum Digitale Gesellschaft einrichten Der SPD-Parteivorstand wird aufgefordert, ein offenes „Forum Digitale Gesellschaft“ auf Bundesebene gemäß Organisationsstatut §10, Abs. 2 einzurichten. Das neue „Forum Digitale Gesellschaft“ ersetzt … Weiterlesen
Diskussion über Vorratsdatenspeicherung
Im Mai hatte das Berliner Forum Netzpolitik den innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, zum Thema Vorratsdatenspeicherung zu Gast. Am Anfang der Diskussion erläuterte Wiefelspütz warum es für Deutschland wichtig sei die Vorratsdatenspeicherung einzuführen. So sei Deutschland erst einmal europarechtlich … Weiterlesen