Schleswig-Holstein

Der Lan­des­ar­beits­kreis „Digi­tale Gesell­schaft“ berei­tet im Dia­log mit Exper­tin­nen und Exper­ten die Posi­tio­nie­rung der SPD Schleswig-​Holstein im Bereich der Neuen Medien vor. Dabei wer­den die Chan­cen und Her­aus­for­de­run­gen tech­ni­scher Ent­wick­lung dis­ku­tiert und in der Folge — am Wohl der Men­schen ori­en­tiert — in die rich­ti­gen Bah­nen gelenkt. Der Arbeits­kreis steht allen Per­so­nen offen, die sich mit den Grund­sät­zen des Ham­bur­ger Pro­gramms der SPD iden­ti­fi­zie­ren. Spre­cher des Arbeits­krei­ses ist Sven Thomsen. Er ist unter sven@​akdigitalegesellschaft.​de erreichbar.

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Artikel

Was würdest Du gerne mit der Vorratsdatenspeicherung bekämpfen?

Posted by | Mittwoch, 11 November 2011 | Schleswig-​Holstein

In der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung werden immer wieder gerne spektakuläre Einzelfälle herausgegriffen, in denen die Vorratsdatenspeicherung geholfen hätte. So hat Innenminister Friedrich die Nazi-Terrorgeschichte jetzt wieder zum Anlass genommen, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu fordern. Doch meistens sind es gerade diese Fälle, in denen schon das gesamte Überwachungsarsenal des Rechtsstaats hätte greifen können. Immerhin waren die Nazis von Zwickau keine … Continue reading →

Bürgerhaushalt auf Kreisebene: Ist das sinnvoll?

Posted by | Dienstag, 11 November 2011 | Schleswig-​Holstein

Bür­ger­haus­halte sind zur Zeit belieb­tes Mit­tel des Bür­ger­be­tei­li­gung. Sind sie aber All­heil­mit­tel und funk­tio­nie­ren Sie auf allen Ebe­nen? In sei­nem Gast­bei­trag erklärt Lenn­art Fey, warum er als Abge­ord­ne­ter des Kreis­ta­ges Her­zog­tum Lau­en­burg das für sei­nen Kreis kri­tisch sieht.

Schultrojaner: Big Brother is watching your school computer

Posted by | Dienstag, 11 November 2011 | Schleswig-​Holstein

Zu Medi­en­be­rich­ten über den Ein­satz so genannter Schul­tro­ja­ner erklä­ren die Spre­cher für Daten­schutz und für Schule der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Kai Dol­g­ner und Dr. Hen­ning Höppner: Die sech­zehn Bun­des­län­der haben vor knapp einem Jahr mit den Schul­buch­ver­la­gen und den Ver­wer­tungs­ge­sell­schaf­ten einen Ver­trag über die Ver­wen­dung urhe­ber­recht­lich geschütz­ter Werke in Schu­len geschlos­sen. Dage­gen wäre nichts zu sagen, wenn der Ver­trag nicht eine … Continue reading →

MdB Sönke Rix zum “Bundestrojaner”: Misstrauen verhindern – Grenzen einhalten

Posted by | Samstag, 10 Oktober 2011 | Schleswig-​Holstein

Nach­dem dem Chaos Com­pu­ter Club (CCC) vor zwei Wochen der soge­nannte „Bundestrojaner“ – ein Com­pu­ter­pro­gramm, mit dem Sicher­heits­be­hör­den Rech­ner ver­däch­ti­ger Per­so­nen aus­spä­hen – zuge­spielt wurde, kommt nach und nach das Aus­maß des Ein­sat­zes die­ser Soft­ware ans Licht: Der „Bun­destro­ja­ner“ soll in Bund und Län­dern in den ver­gan­ge­nen Jah­ren mehr als 50 Mal zum Ein­satz gekom­men sein.

Dolgner: „Asphyxia“ auch in Schleswig-Holstein? Innenminister soll berichten

Posted by | Montag, 10 Oktober 2011 | Schleswig-​Holstein

Zu Mel­dun­gen, der Chaos Com­pu­ter Club habe staat­li­che Über­wa­chungs­soft­ware geknackt, erklärt der innen­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Kai Dolgner:

Vorratsdatenspeicherung: Antwort auf Kleine Anfrage

Posted by | Mittwoch, 8 August 2011 | Schleswig-​Holstein

Anfang Juli stellte der schleswig-holsteinische SPD-Landtagsabgeordnete Kai Dol­g­ner eine kleine Anfrage an die Lan­des­re­gie­rung zum Thema “Vor­rats­da­ten­spei­che­rung“. Nun gibt es die Ant­wort und einen Kom­men­tar von Kai Dolgner.

demokratiesommer.de lädt zum Mitmachen ein

Posted by | Montag, 8 August 2011 | Schleswig-​Holstein

Mit einem umfangreichen Projekt probiert die SPD in Schleswig-Holstein aus, wie Beteiligung unter einer SPD-geführten Landesregierung in Zukunft funktionieren könnte: In 15 Veranstaltungen und auf der Diskussionsplattform demokratiesommer.de sammelt der Spitzenkandidat Torsten Albig  Ideen, Vorstellungen und Meinungen zur Zukunft des Landes – die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner sind gefragt. Ein wichtiges Merkmal des Projektes ist die Verzahnung von Online- und Offline-Beteiligung.

Dolgner: Kleine Anfrage zur Vorratsdatenspeicherung

Posted by | Freitag, 7 Juli 2011 | Schleswig-​Holstein

Der Land­tags­ab­ge­ord­nete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regie­rung zum Thema “Vor­rats­da­ten­spei­che­rung“ gestellt. Ich frage die Landesregierung: Wel­che poli­zei­li­che Auf­klä­rungs­quote ergibt sich lan­des­weit bei den 2008, 2009 und 2010 jeweils geführ­ten poli­zei­li­chen Ermitt­lungs­ver­fah­ren wegen Ver­brei­tung kin­der­por­no­gra­phi­scher Schrif­ten (PKS-Schlüssel 143200, 143300 und 143400) mit der Ken­nung ‚Tat­mit­tel Internet‘?“ Wie viele Straf­ta­ten mit der Ken­nung ‚Tat­mit­tel Inter­net‘?“ konn­ten … Continue reading →

Kleine Anfrage: Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen

Posted by | Donnerstag, 7 Juli 2011 | Schleswig-​Holstein

Der Schleswig-Holsteinische Land­tags­ab­ge­ord­nete Dr. Kai Dol­g­ner (SPD) hat eine kleine Anfrage an dieRegie­rung zum Thema “Funk­zel­len­ab­fra­gen und Befra­gung von Bus­un­ter­neh­men bei Demons­tra­tio­nen“ gestellt.

Albig diskutiert Föderalismus im eGovernment-Zeitalter

Posted by | Dienstag, 6 Juni 2011 | Schleswig-​Holstein

Bei egovernment-computing.de dis­ku­tiert SPD Spit­zen­kan­di­dat Tors­ten Albig dem Poli­to­lo­gen und wis­sen­schaft­li­chen Mit­ar­bei­ter der Zeppelin-Universität in Fried­richs­ha­fen, Chris­tian Gei­ger, und dem Direk­tor des Schleswig-Holsteinischen Land­tags, Prof. Dr. Utz Schliesky dar­über, wel­che Aus­wir­kung der Ein­satz von Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie auf Struk­tur, Selbst­ver­ständ­nis und Legi­ti­ma­tion der Öffent­li­chen Ver­wal­tung hat. Albig sieht große Chan­cen für die Effi­zi­enz von IT-basierten Ver­wal­tungs­leis­tun­gen, wenn ver­mehrt auf Koope­ra­tion zwi­schen den ver­schie­de­nen … Continue reading →