Artikel der Kategorie: Schleswig-Holstein
Was würdest Du gerne mit der Vorratsdatenspeicherung bekämpfen?
In der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung werden immer wieder gerne spektakuläre Einzelfälle herausgegriffen, in denen die Vorratsdatenspeicherung geholfen hätte. So hat Innenminister Friedrich die Nazi-Terrorgeschichte jetzt wieder zum Anlass genommen, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu fordern. Doch meistens sind es gerade … Weiterlesen
Bürgerhaushalt auf Kreisebene: Ist das sinnvoll?
Bürgerhaushalte sind zur Zeit beliebtes Mittel des Bürgerbeteiligung. Sind sie aber Allheilmittel und funktionieren Sie auf allen Ebenen? In seinem Gastbeitrag erklärt Lennart Fey, warum er als Abgeordneter des Kreistages Herzogtum Lauenburg das für seinen Kreis kritisch sieht. {lang: ‘de’}
Schultrojaner: Big Brother is watching your school computer
Zu Medienberichten über den Einsatz so genannter Schultrojaner erklären die Sprecher für Datenschutz und für Schule der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Kai Dolgner und Dr. Henning Höppner: Die sechzehn Bundesländer haben vor knapp einem Jahr mit den Schulbuchverlagen und den Verwertungsgesellschaften einen … Weiterlesen
MdB Sönke Rix zum “Bundestrojaner”: Misstrauen verhindern – Grenzen einhalten
Nachdem dem Chaos Computer Club (CCC) vor zwei Wochen der sogenannte „Bundestrojaner“ – ein Computerprogramm, mit dem Sicherheitsbehörden Rechner verdächtiger Personen ausspähen – zugespielt wurde, kommt nach und nach das Ausmaß des Einsatzes dieser Software ans Licht: Der „Bundestrojaner“ soll in Bund und Ländern … Weiterlesen
Dolgner: „Asphyxia“ auch in Schleswig-Holstein? Innenminister soll berichten
Zu Meldungen, der Chaos Computer Club habe staatliche Überwachungssoftware geknackt, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Kai Dolgner: {lang: ‘de’}
Vorratsdatenspeicherung: Antwort auf Kleine Anfrage
Anfang Juli stellte der schleswig-holsteinische SPD-Landtagsabgeordnete Kai Dolgner eine kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema “Vorratsdatenspeicherung“. Nun gibt es die Antwort und einen Kommentar von Kai Dolgner. {lang: ‘de’}
demokratiesommer.de lädt zum Mitmachen ein
Mit einem umfangreichen Projekt probiert die SPD in Schleswig-Holstein aus, wie Beteiligung unter einer SPD-geführten Landesregierung in Zukunft funktionieren könnte: In 15 Veranstaltungen und auf der Diskussionsplattform demokratiesommer.de sammelt der Spitzenkandidat Torsten Albig Ideen, Vorstellungen und Meinungen zur Zukunft des … Weiterlesen
Dolgner: Kleine Anfrage zur Vorratsdatenspeicherung
Der Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an die Schleswig-Holsteinische Regierung zum Thema “Vorratsdatenspeicherung“ gestellt. Ich frage die Landesregierung: Welche polizeiliche Aufklärungsquote ergibt sich landesweit bei den 2008, 2009 und 2010 jeweils geführten polizeilichen Ermittlungsverfahren wegen Verbreitung kinderpornographischer … Weiterlesen
Kleine Anfrage: Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen
Der Schleswig-Holsteinische Landtagsabgeordnete Dr. Kai Dolgner (SPD) hat eine kleine Anfrage an dieRegierung zum Thema “Funkzellenabfragen und Befragung von Busunternehmen bei Demonstrationen“ gestellt. {lang: ‘de’}
Albig diskutiert Föderalismus im eGovernment-Zeitalter
Bei egovernment-computing.de diskutiert SPD Spitzenkandidat Torsten Albig dem Politologen und wissenschaftlichen Mitarbeiter der Zeppelin-Universität in Friedrichshafen, Christian Geiger, und dem Direktor des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Prof. Dr. Utz Schliesky darüber, welche Auswirkung der Einsatz von Informationstechnologie auf Struktur, Selbstverständnis und Legitimation … Weiterlesen
