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	<title>Kommentare für SPD-Netzpolitik</title>
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	<description>Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft</description>
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		<title>Kommentar zu Berlin will Änderung der WLAN-Störer-Haftung von zra1</title>
		<link>http://spd-netzpolitik.de/berlin/berlin-will-anderung-der-wlan-storer-haftung#comment-3934</link>
		<dc:creator>zra1</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 10 May 2012 20:45:29 +0000</pubDate>
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		<description>Ich würde doch gern von den Antragstellern wissen, wie sie bei Haftungsfreistellung der WLAN-Betreiber die Haftung der Nutzer für Rechtsverstöße im Netz sicherstellen wollen. Da gibt es ja sicher noch mehr als nur Urheberrechtsverstöße.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich würde doch gern von den Antragstellern wissen, wie sie bei Haftungsfreistellung der WLAN-Betreiber die Haftung der Nutzer für Rechtsverstöße im Netz sicherstellen wollen. Da gibt es ja sicher noch mehr als nur Urheberrechtsverstöße.</p>
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		<title>Kommentar zu Welchen Stellenwert hat freies Wissen für unsere Gesellschaft? von Joachim Helfer</title>
		<link>http://spd-netzpolitik.de/berlin/welchen-stellenwert-hat-freies-wissen-fur-unsere-gesellschaft#comment-3882</link>
		<dc:creator>Joachim Helfer</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 01 May 2012 10:51:13 +0000</pubDate>
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		<description>Als jemand, der seit über 30 Jahren in der SPD ist und von Beruf Schriftsteller möchte ich anregen, dass Ihr Euch bei nächster Gelegenheit mal mit der Frage beschäftigt, welchen Stellenwert die schöpferische Leistung von Künstlern und Wissenschaftlern für unsere Gesellschaft hat. Ohne Geld keine Kunst und keine Wissenschaft. Ohne wirksame Verteidigung des Urheberrechts kein Geld. Es sind beileibe nicht nur Sven Regener und die Tatort-Autoren, die auf diese Frage eine vernünftige Antwort von der SPD erwarten. Die schleichende de-facto Aushöhlung und Delegitimnierung des Rechts auf geistiges Eigentum und dessen wirtschaftliche Nutzung ist vielmehr ein Thema, das alle angeht - Produzenten wie Konsumenten von Kunst und Wissenschaft. In einer Gesellschaft, wo Brötchen grundsätzlich geklaut werden, wird niemand mehr Brötchen backen. Mit der Logik, dass schöpferische Leistung nicht Eigentum des Schöpfers sein kann, weil sie gesellschaftlich wertvoll ist, lassen sich auch Bäcker, Bauern, Friseure, Handwerker und Arbeiter aller Branchen enteignen: Nutzen Brötchen denn nicht auch der Gesellschaft? Warum sollen sie denn dann Geld kosten? Eine Partei, die sich als Partei der Werktätigen versteht, muss den Arbeitern der Stirn im Kampf um einen angemssenen Lohn beistehen, nicht den Diebstahl ihrer Arbeitskraft gutheißen. Umdenken, Genossen!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Als jemand, der seit über 30 Jahren in der SPD ist und von Beruf Schriftsteller möchte ich anregen, dass Ihr Euch bei nächster Gelegenheit mal mit der Frage beschäftigt, welchen Stellenwert die schöpferische Leistung von Künstlern und Wissenschaftlern für unsere Gesellschaft hat. Ohne Geld keine Kunst und keine Wissenschaft. Ohne wirksame Verteidigung des Urheberrechts kein Geld. Es sind beileibe nicht nur Sven Regener und die Tatort-Autoren, die auf diese Frage eine vernünftige Antwort von der SPD erwarten. Die schleichende de-facto Aushöhlung und Delegitimnierung des Rechts auf geistiges Eigentum und dessen wirtschaftliche Nutzung ist vielmehr ein Thema, das alle angeht &#8211; Produzenten wie Konsumenten von Kunst und Wissenschaft. In einer Gesellschaft, wo Brötchen grundsätzlich geklaut werden, wird niemand mehr Brötchen backen. Mit der Logik, dass schöpferische Leistung nicht Eigentum des Schöpfers sein kann, weil sie gesellschaftlich wertvoll ist, lassen sich auch Bäcker, Bauern, Friseure, Handwerker und Arbeiter aller Branchen enteignen: Nutzen Brötchen denn nicht auch der Gesellschaft? Warum sollen sie denn dann Geld kosten? Eine Partei, die sich als Partei der Werktätigen versteht, muss den Arbeitern der Stirn im Kampf um einen angemssenen Lohn beistehen, nicht den Diebstahl ihrer Arbeitskraft gutheißen. Umdenken, Genossen!</p>
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		<title>Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung und kein Ende von Jonas Westphal</title>
		<link>http://spd-netzpolitik.de/baden-wuerttemberg/vorratsdatenspeicherung-und-kein-ende#comment-3859</link>
		<dc:creator>Jonas Westphal</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Apr 2012 13:35:39 +0000</pubDate>
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		<description>Habt Ihr auch eine Website für diejenigen, die nicht bei Facebook unterwegs sind? Alternativ können wir Euren Antrag auch gern hier veröffentlichen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Habt Ihr auch eine Website für diejenigen, die nicht bei Facebook unterwegs sind? Alternativ können wir Euren Antrag auch gern hier veröffentlichen.</p>
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		<title>Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung und kein Ende von Christofer Zwanzig</title>
		<link>http://spd-netzpolitik.de/baden-wuerttemberg/vorratsdatenspeicherung-und-kein-ende#comment-3858</link>
		<dc:creator>Christofer Zwanzig</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Apr 2012 13:32:32 +0000</pubDate>
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		<description>Die Erlanger SPD hat einen Antrag an den Bundesparteitag zur Reform der Antragskommission beschlossen. Bitte um Weitergabe und Unterstützung!

http://www.facebook.com/notes/linkes-forum-mittelfranken/innerparteiliche-demokratie-und-meinungsvielfalt-st%C3%A4rken-bitte-verbreiten-und-un/10150759125809137</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die Erlanger SPD hat einen Antrag an den Bundesparteitag zur Reform der Antragskommission beschlossen. Bitte um Weitergabe und Unterstützung!</p>
<p><a href="http://www.facebook.com/notes/linkes-forum-mittelfranken/innerparteiliche-demokratie-und-meinungsvielfalt-st%C3%A4rken-bitte-verbreiten-und-un/10150759125809137" rel="nofollow">http://www.facebook.com/notes/linkes-forum-mittelfranken/innerparteiliche-demokratie-und-meinungsvielfalt-st%C3%A4rken-bitte-verbreiten-und-un/10150759125809137</a></p>
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		<title>Kommentar zu Berlin will Änderung der WLAN-Störer-Haftung von FB</title>
		<link>http://spd-netzpolitik.de/berlin/berlin-will-anderung-der-wlan-storer-haftung#comment-3857</link>
		<dc:creator>FB</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Apr 2012 13:16:18 +0000</pubDate>
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		<description>Sehr geehrter Herr Kohlmeier, 

Paris hat freies WLAN. In den drei Jahren in denen ich dort lebte habe ich selbst es nie benutzt und kenne auch niemanden, der es benutzt hätte. 

Wir haben im übrigen auch in unserer Praxis offene Netze ermittelt. Diese Fälle wurden von uns bislang immer eingestellt. 

Wir, die &quot;Abmahnanwälte&quot;, haben das Filesharing erheblich eingedämmt.

Ich gebe zu, dass im Bereich der Musik einiges im argen liegt. Die &quot;Netzwelt&quot; sollte jedoch mit mehr Kenntnis der Medienindustrie gehen. Diese gibt es nicht- es gibt die Softwarebranche, die Gamesbranche, wo wir tätig sind, und die Filmbranche. Jede der Branchen hat ihre Regeln, ihre Nöte und Werte. 

10.000,00€ für ein Musikstück halte ich persönlich ebenfalls für überzogen. 30.000,00€ für ein Spiel jedoch fast schon zu gering, wenn berücksichtigt wird, dass ein Spiel regelmäßig etwa 200.000,00€ für Herstellung, Werbung und Vertreib kostet. Die Kette der Beteiligten ist gerade in diesem Bereich lang. Sie hat viele Beteiligte ein hohes Steueraufkommen und ist mit vielen Arbeitsplätzen besetzt. 

Sie sollten auch an diese Aspekte denken

FB</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sehr geehrter Herr Kohlmeier, </p>
<p>Paris hat freies WLAN. In den drei Jahren in denen ich dort lebte habe ich selbst es nie benutzt und kenne auch niemanden, der es benutzt hätte. </p>
<p>Wir haben im übrigen auch in unserer Praxis offene Netze ermittelt. Diese Fälle wurden von uns bislang immer eingestellt. </p>
<p>Wir, die &#8220;Abmahnanwälte&#8221;, haben das Filesharing erheblich eingedämmt.</p>
<p>Ich gebe zu, dass im Bereich der Musik einiges im argen liegt. Die &#8220;Netzwelt&#8221; sollte jedoch mit mehr Kenntnis der Medienindustrie gehen. Diese gibt es nicht- es gibt die Softwarebranche, die Gamesbranche, wo wir tätig sind, und die Filmbranche. Jede der Branchen hat ihre Regeln, ihre Nöte und Werte. </p>
<p>10.000,00€ für ein Musikstück halte ich persönlich ebenfalls für überzogen. 30.000,00€ für ein Spiel jedoch fast schon zu gering, wenn berücksichtigt wird, dass ein Spiel regelmäßig etwa 200.000,00€ für Herstellung, Werbung und Vertreib kostet. Die Kette der Beteiligten ist gerade in diesem Bereich lang. Sie hat viele Beteiligte ein hohes Steueraufkommen und ist mit vielen Arbeitsplätzen besetzt. </p>
<p>Sie sollten auch an diese Aspekte denken</p>
<p>FB</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Berlin will Änderung der WLAN-Störer-Haftung von FB</title>
		<link>http://spd-netzpolitik.de/berlin/berlin-will-anderung-der-wlan-storer-haftung#comment-3856</link>
		<dc:creator>FB</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Apr 2012 13:05:34 +0000</pubDate>
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		<description>Hallo, 

wir werden von den Publishern beauftragt, welche den Programmierern gute Lizenzgebühren bezahlt haben. 

Zu dem Power Off- mir wurde von Sachverständigen der TU Dresden und des KIT in Karlsruhe mitgeteilt, dass solche Einstellungen sehr leicht umsetzbar sind. 

Im übrigen empfehle ich dem Oberholz die Nutzung desselben Software, wie etwa Internetcafé s sie haben. In meiner Praxis haben wir kein einziges solcher Café s ermittelt. Da scheint es ja zu funktionieren. 

Was mein Spielzeug angeht- hier geht es um Eigentum, Arbeitsplätze und Steueraufkommen. Mit Heulen hat das nichts zu tun. Umsätze fahren wir auch ohne Filesharing. 

Also dann- sachlich sollte eine Diskussion immer bleiben, das schärft den Verstand

FB</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo, </p>
<p>wir werden von den Publishern beauftragt, welche den Programmierern gute Lizenzgebühren bezahlt haben. </p>
<p>Zu dem Power Off- mir wurde von Sachverständigen der TU Dresden und des KIT in Karlsruhe mitgeteilt, dass solche Einstellungen sehr leicht umsetzbar sind. </p>
<p>Im übrigen empfehle ich dem Oberholz die Nutzung desselben Software, wie etwa Internetcafé s sie haben. In meiner Praxis haben wir kein einziges solcher Café s ermittelt. Da scheint es ja zu funktionieren. </p>
<p>Was mein Spielzeug angeht- hier geht es um Eigentum, Arbeitsplätze und Steueraufkommen. Mit Heulen hat das nichts zu tun. Umsätze fahren wir auch ohne Filesharing. </p>
<p>Also dann- sachlich sollte eine Diskussion immer bleiben, das schärft den Verstand</p>
<p>FB</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Berlin will Änderung der WLAN-Störer-Haftung von netzhocker</title>
		<link>http://spd-netzpolitik.de/berlin/berlin-will-anderung-der-wlan-storer-haftung#comment-3822</link>
		<dc:creator>netzhocker</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Apr 2012 14:01:20 +0000</pubDate>
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		<description>Über Proxy in Uruguay und gut ist…</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Über Proxy in Uruguay und gut ist…</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Berlin will Änderung der WLAN-Störer-Haftung von Hansjörg Schmidt</title>
		<link>http://spd-netzpolitik.de/berlin/berlin-will-anderung-der-wlan-storer-haftung#comment-3817</link>
		<dc:creator>Hansjörg Schmidt</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Apr 2012 13:22:45 +0000</pubDate>
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		<description>Als Autor des Hamburger Antrags auch von mir eine kurze Replik auf den Kommentar. Sven hat ja schon einiges zu der Höhe von Abmahnungen gesagt. Laut einschlägigen Webseiten verlangt Herr Bockslaff wohl 850 Euro pro Abmahnung. Dafür muss man schon viel Kaffees an seine Kunden verkaufen.

Wie beschrieben geht es um Rechtssicherheit. In verschiedenen Urteilen kommen unterschiedliche Gerichte oftmals zu deutlich abweichenden Entscheidungen. Hier ist der Gesetzgeber gefordert, die Interpretation nicht den Gerichten zu überlassen, sondern Klarheit zu schaffen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Als Autor des Hamburger Antrags auch von mir eine kurze Replik auf den Kommentar. Sven hat ja schon einiges zu der Höhe von Abmahnungen gesagt. Laut einschlägigen Webseiten verlangt Herr Bockslaff wohl 850 Euro pro Abmahnung. Dafür muss man schon viel Kaffees an seine Kunden verkaufen.</p>
<p>Wie beschrieben geht es um Rechtssicherheit. In verschiedenen Urteilen kommen unterschiedliche Gerichte oftmals zu deutlich abweichenden Entscheidungen. Hier ist der Gesetzgeber gefordert, die Interpretation nicht den Gerichten zu überlassen, sondern Klarheit zu schaffen.</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Berlin will Änderung der WLAN-Störer-Haftung von Wolfgang</title>
		<link>http://spd-netzpolitik.de/berlin/berlin-will-anderung-der-wlan-storer-haftung#comment-3815</link>
		<dc:creator>Wolfgang</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Apr 2012 12:15:39 +0000</pubDate>
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		<description>Gratis Wlan ist heute ein essenzieller Servicefaktor, der von Reisenden aber auch von heimischen Gästen in der Gastronomie und Hotellerie erwartet wird. Die Rechtslage in Deutschland hemmt die Entwicklung von Gratis Wlan. Schaut mal nach Österreich. Dort ist Wlan Nutzung ohne Registrierung möglich. Und nur dann wird sie als einfach und angenehm erlebt. Wien ist eine der Städte mit den meisten gratis Wlan Hotspots in Europa. Wäre die Gesetzeslage so wie in Deutschland, hätte es diese Entwicklung sicher nicht gegeben.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Gratis Wlan ist heute ein essenzieller Servicefaktor, der von Reisenden aber auch von heimischen Gästen in der Gastronomie und Hotellerie erwartet wird. Die Rechtslage in Deutschland hemmt die Entwicklung von Gratis Wlan. Schaut mal nach Österreich. Dort ist Wlan Nutzung ohne Registrierung möglich. Und nur dann wird sie als einfach und angenehm erlebt. Wien ist eine der Städte mit den meisten gratis Wlan Hotspots in Europa. Wäre die Gesetzeslage so wie in Deutschland, hätte es diese Entwicklung sicher nicht gegeben.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Berlin will Änderung der WLAN-Störer-Haftung von Ulan</title>
		<link>http://spd-netzpolitik.de/berlin/berlin-will-anderung-der-wlan-storer-haftung#comment-3814</link>
		<dc:creator>Ulan</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Apr 2012 11:23:48 +0000</pubDate>
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		<description>Das Gestammel hier MUSS ein Trollbait sein - nicht zuletzt schon wegen des Namens: Nimrod bedeutet im umgangssprachlichen Englisch soviel wie Trottel.

In der wikipedia andererseits steht unter anderem: &quot;...Der hebräische Name Nimrod im Deutschen wiedergegeben bedeutet der Widerstreitende oder der sich Empörende und passt zur überlieferten Charakterisierung eines Herrschers der Autorität, unabhängig vom Walten Gottes, an sich gerissen hat.&quot; Darauf bezogen passt es zum im Text aufscheinenden Größenwahn.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Das Gestammel hier MUSS ein Trollbait sein &#8211; nicht zuletzt schon wegen des Namens: Nimrod bedeutet im umgangssprachlichen Englisch soviel wie Trottel.</p>
<p>In der wikipedia andererseits steht unter anderem: &#8220;&#8230;Der hebräische Name Nimrod im Deutschen wiedergegeben bedeutet der Widerstreitende oder der sich Empörende und passt zur überlieferten Charakterisierung eines Herrschers der Autorität, unabhängig vom Walten Gottes, an sich gerissen hat.&#8221; Darauf bezogen passt es zum im Text aufscheinenden Größenwahn.</p>
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