Neue Wege: Gesprächskreis und Bundesforum zu Netzpolitik

Posted by | Donnerstag, 23. Februar 2012 | Bundesweit

Sebastian Reichel

Der Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft hat die SPD im letzten Jahr einen wichtigen programmatischen Schritt nach vorne gebracht. Für das Jahr 2012 gilt es folgende Themen weiter zu vertiefen:

  • Digitale Kultur (Urheberrecht, ACTA)
  • EU Datenschutz
  • Open Governement und Open Data
  • Würdevolle Arbeit und soziale Sicherheit in der digitalen Arbeitswelt
  • Digitalisierung und Medienkonzentration

Um die vielen neuen Anforderungen an die SPD-Netzpolitik, die inner- und außerparteilich artikuliert wird, bewältigen zu können, wird die netzpolitische Arbeit der SPD erweitert:

Der Gesprächskreis bleibt als eine der vier Säulen der Medienkommission des SPD-Parteivorstandes bestehen. Björn Böhning und Lars Klingbeil wurden erneut als Sprecher berufen. Gleichwohl wird die Kritik an der bisherigen Arbeitsweise aufgenommen und die Anforderung aus den Landesverbänden und SPD-Landtagsfraktionen an eine stringentere Bund/Länder-Koordinierung der SPD aufgenommen.

Der Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft wird daher die regionale Arbeit stärker koordinieren und einfließen lassen. Je ein Vertreter der Landesverbände, der Fraktionen in den Landesparlamenten und der Landesregierungen mit SPD Beteiligung wird zukünftig Mitglied des Gesprächskreises. Die Mitgliedschaft ist gebunden an eine Parteimitgliedschaft oder eine Tätigkeit in Fraktion oder Partei.  Präsenzsitzungen finden 4x im Jahr statt.

Gleichzeitig wird die netzpolitische Arbeit der SPD stärker für alle Interessierte geöffnet. Auf dem Wege zur Etablierung eines Bundesforums Netzpolitik soll die offene Einbindung aller Netzpolitikerinnen und Netzpolitiker über zwei große, thematisch fokussierte Foren im Jahr sichergestellt werden. Eine langfristige Terminsetzung wird angestrebt. Zugleich werden die Themen, Diskussionen und Beschlussvorlagen für die Foren über offene Vorbereitungsgruppen vorbereitet. Dies wird transparent im Internet, auf der Plattform www.spd.de, dargestellt.
Die interne Kommunikation des Gesprächskreises ebenso wie die Vorbereitung der Foren erfolgt zukünftig über eigene Mailinglisten. Die Außenkommunikation wird über eine eigene Internetseite sicher gestellt. Es wird auch geprüft, welche Tools (z.B. adhocracy) notwendig sind, um eine dauerhafte Arbeit an Themen zwischen den Präsenzterminen zu ermöglichen.

Protokoll des Gesprächskreises Netzpolitik und Digitale Gesellschaft

am 20. Februar 2012 von 18-20Uhr im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin

Teilnehmer:

  • Björn Böhning
  • Jonas Westphal
  • Jens Best
  • Yannick Haan
  • Alvar Freude
  • Ute Pannen
  • Johannes Kollbeck
  • Matthias Rudolph
  • Oliver Zeisberger (Hang Out)
  • Valentina Kerst (Hang Out)
  • Henning Tillmann (Hang Out)
  • Sebastian Reichel (Protokoll)

1. Begrüßung
Björn Böhning

Dank an die Vorarbeit aller Beteiligten.

Björn Böhning und Lars Klingbeil sind als Sprecher des Gesprächskreises vom neu gewählten Parteivorstand bestätigt
Die Medienkommission wurde um eine Säule (Filmpolitik) erweitert und bleibt sonst in ihrer Struktur bestehen Anforderungen an den Gesprächskreis umfasst im wesentlichen die Koordinierung der Netzpolitiker auf Länderebene und die offene Einbindung aller Interessierter.

2. Diskussion

Weitere Kritikpunkte:

  • Längerfristige Termin und Themenplanung
  • Stärker das Gespräch mit zivilgesellschaftlichen Institutionen suchen
  • Außendarstellung intensivieren
  • Infrastruktur verbessern
  • Kontinuierliche Themenarbeit

3. Lösungsansatz

  • Struktur des Gesprächskreises
  • Sprecher
  • Vertreter der Landesverbände
  • Vertreter der Landtagsfraktionen
  • Vertreter der Landesregierungen mit SPD Beteiligung
  • weitere externe Experten (ad hoc Benennung)
  • 2 offenen Themenforen pro Jahr mit Beschlussfindung
  • 4 Sitzungen pro Jahr
  • Umbau der technischen Struktur, um dauerhaftes inhaltliches Engagement zu ermöglichen (interne Mailingliste, Blog, Adhocracy)
  • Klausurtermin am 2.3.2012

4. Themenvorschläge

  • Kultur (Urheberrecht, ACTA)
  • Infrastruktur
  • Open Governement
  • EU Datenschutz
  • Arbeit und Soziales

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