Berlin

Seit Anfang 2010 trifft sich einmal monatlich das Forum Netzpolitik der Berliner SPD zu Themen der digitalen Gesellschaft und zur Netzpolitik. Dazu laden wir Referenten aus verschiedensten Disziplinien, insbesondere aus Wissenschaft, Politik, Gesellschaft und Wirtschaft ein.

 

Wir rufen zum offenen Mitdiskutieren auf, weshalb etwa die Hälfte der Gäste keine Parteimitgliedschaft oder andere politische Präferenzen hat. Inhaltlichen Niederschlag hat das Forum im BERLINprogramm der Berliner SPD zur Abgeordnetenhauswahl, aber z.B. auch in Grundsatzpapieren der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags zu “Internet und digitaler Gesellschaft” zum Urheberecht und Creative Commons gefunden. Interesse in einer breiteren Öffentlichkeit hat auch die “sozialdemokratische Initiative gegen die Vorratsdatenspeicherung”, die vom Forum mitgetragen wurde, erhalten.

 

Mittlerweile ist das Forum Netzpolitik eine bundesweit bekannte Anlaufstelle für sozialdemokratische Ideen zur digitalen Gesellschaft. Auf dem aktuellen Stand hält Dich unser Newsletter, die auch über die nächsten Termine informiert (pro Monat etwa ein bis zwei Mails).

 
 
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Artikel

Man kann wohl sagen, dass in diesem Jahr die Netzpolitik innerhalb der SPD ihren Stellenwert gefunden hat. Gleich zu Beginn des Jahres hatten wir einer der überraschendsten Momente für alle Netzpolitiker: ACTA Gleich zu Jahresbeginn hatten wir einer der wohl wichtigsten netzpolitischen Auseinandersetzungen: ACTA. Obwohl die Verhandlungen des internationalen Handelsabkommens schon Jahre liefen war es immer schwer für dieses Thema … Continue reading

Liquid Feedback für Berlin Mitte

In den letzten Monaten wurde auf vielen verschiedenen Ebenen über eine stärkere Bürgerbeteiligung gesprochen. Nachdem heute das Projekt Liquid Friesland gestartet ist will die SPD Berlin Mitte in einem Pilotprojekt die Software Liquid Feedback bei der Umgestaltung im Aktiven Zentrum Turmstraße einsetzen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ein … Continue reading

Für eine digitale Lehrmittelfreiheit

Zur digitalen Lehrmittelfreiheit und zur Verlegerplattform Digitale Schulbücher hat die Fachzeitschrift buchreport Jonas Westphal interviewt. Die Berliner SPD fordert eine digitale Lehrmittelfreiheit. Haben Sie schon böse Anrufe von Verlegern bekommen? Nein, und ich sehe auch keinen Widerspruch. Überspitzt formuliert: Das Kerngeschäft von Verlagen ist die Qualitätssicherung von Bildungserzeugnissen, nicht das Abmahnen von Nutzern, die sich gegenseitig Schulbücher kopieren. In ihrem … Continue reading

Beschluss: Fahrplandaten für alle

Der Landesparteitag der Berliner SPD hat einen Antrag der Jusos zu Veröffentlichung von Fahrplan- und Verkehrsdaten aus dem öffentlichen Personennahverkehr beschlossen. Das Forum Netzpolitik hat diesen Antrag unterstützt. Der beschlossene Leitantrag ist zum Thema Open Data sogar noch umfassender. Fahrplandaten für alle Am 17.9.2012 gaben die Deutsch Bahn und Google bekannt, dass die Fahrplandaten der DB in GoogleMaps integriert werden. … Continue reading

Der Landesparteitag der Berliner SPD hat einen umfassenden Antrag zu Open-Educational-Resources sowie zur Schrankenregelung im Urheberrecht zu Gunsten für Forschung und Lehre beschlossen. Hier der Parteitagsbeschluss im Wortlaut. Der freie und ungehinderte Zugang zu Wissen und Informationen muss auch in der digitalen Welt zum Grundrecht werden. Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten heißt dies insbesondere: Staatlich finanzierte Wissens- und Kulturgüter müssen für jedermann … Continue reading

Auf ihrem Landesparteitag hat der Berliner Landesverband der SPD einen Antrag des Forums Netzpolitik zur umfassenden Evaluation von freien, digitalen Lernmitteln für die Grundschule beschlossen. Dazu erklärt Jonas Westphal, Sprecher des Forums Netzpolitik der Berliner SPD: Mit dem Antrag zu Open-Educational-Resources für die Grundschule setzt sich die Berliner SPD mutig und entschlossen für mehr Bildungsgerechtigkeit ein! Wir sind davon überzeugt, … Continue reading

Der Landesparteitag der Berliner SPD hat am 27. Oktober einen umfassenden Beschluss zum digitalen Wandel gefasst. Hier der Wortlaut des Beschlusses: (als auch als PDF-Version verfügbar) LEITANTRAG 01/II/2012 | BESCHLUSS DES LANDESPARTEITAGES I. Worum es geht: Eine neue soziale Frage Die SPD ist die Partei des Fortschritts und der sozialen Gerechtigkeit. Daraus folgt, dass Gerechtig- keits- und Verteilungsfragen für die … Continue reading

Mehr Zugangsgerechtigkeit und keine Vorratsdatenspeicherung Der Landesverband der Berliner SPD hat soeben mit großer Mehrheit den Leitantrag “Partizipation und digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt” beschlossen. Dazu erklärt Jonas Westphal, Sprecher des Forums Netzpolitik der Berliner SPD: Mit diesem Leitantrag gibt die Berliner SPD ein starkes Signal für gerechte und soziale Netzpolitik. Wir sind der politische Taktgeber für die digitale … Continue reading

Die Lehren aus dem Mitgliederbegehren

Heute endete das Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung innerhalb der SPD. Das nötige Quorum von 48.500 wurde mit „nur“ 4.800 Unterschriften dabei deutlich verpasst. Obwohl diese niedrige Anzahl natürlich nicht erfreulich ist gilt es nun weiter nach vorne zu schauen. Die Erfahrung von vielen Aktiven war, dass innerhalb der SPD eine Mehrheit gegen die Vorratsdatenspeicherung ist, diese allerdings durch das Mitgliederbegehren … Continue reading

Reboot Bayern für die digitale Zukunft

Am Dienstag haben Christian Ude, Doris Aschenbrenner und Florian Pronold ihre netzpolitischen Vorstellungen für den kommenden Wahlkampf präsentiert. Im vorgelegten Papier will die bayerische SPD unter anderem die digitale Spaltung überwinden. So soll es eine flächendeckende Breitbandversorgung geben und an Schulen soll die Förderung von Medienkompetenz stärker als bislang vermittelt werden. Des Weiteren soll auch der Bereich Open Government in … Continue reading