18. Januar 2012
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Christian Soeder
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The Day The LOLcats Died

“Der Stop Online Piracy Act (SOPA), auch bekannt unter dem Kürzel H.R. 3261, ist ein Gesetzentwurf, der am 26. Oktober 2011 im US-amerikanischen Repräsentantenhaus vom Abgeordneten Lamar S. Smith (Republikanische Partei Texas) und einer Gruppe von 12 Unterstützern eingebracht wurde. … Weiterlesen

9. Januar 2012
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Christian Soeder
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Netzpolitikerinnen, Netzpolitiker! Rein in die Mandate!

Im letzten Jahr hat sich netzpolitisch so einiges getan: die Piratenpartei hat das Berliner Abgeordnetenhaus geentert und ist bei bundesweiten Umfragen konstant bei über fünf Prozent. Netzpolitische Events wie der Chaos-Computer-Club-Congress finden überregionale Aufmerksamkeit in den Gazetten, der Politcamp-Verein veranstaltet … Weiterlesen

2. Januar 2012
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Christian Soeder
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Lesetipp: „Das digitale Urheberrecht steht am Abgrund”

In der aktuellen „brandt eins” ist ein wichtiges Interview mit einem Rechtswissenschaftler zum Thema Urheberrecht erschienen: Der Rechtswissenschaftler Karl-Nikolaus Peifer über die Überforderung des Rechts, das Unwesen von Abmahnungen und die kleine Münze. brand eins: Herr Peifer, das Urheberrecht will … Weiterlesen

30. Dezember 2011
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Christian Soeder
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28c3: Die Koalition setzt sich aber aktiv und ernsthaft dafür ein

Beschreibung hier geklaut: Der Sprachwissenschaftler Victor Klemperer hat festgestellt: „Was jemand willentlich verbergen will, sei es vor anderen, sei es vor sich selber, auch was er unbewusst in sich trägt: Die Sprache bringt es an den Tag.“ Besonders deutlich wird … Weiterlesen

17. Dezember 2011
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Christian Soeder
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Video: Debatte zur Vorratsdatenspeicherung

Dankenswerterweise hat das SPD-Newsdesk-Team die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung (genauer gesagt: die Debatte um die Innenpolitik) mittlerweile online gestellt. Anbei auch nochmals der Verweis auf die netzpolitischen Beschlüsse und eine netzpolitische Bewertung des Bundesparteitages. PS: Der AK Vorrat kommentiert die … Weiterlesen

8. Dezember 2011
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Christian Soeder
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Netzpolitische Beschlüsse des Bundesparteitages

So, damit wir alle beisammen haben, hier alle netzpolitischen Beschlüsse des Bundesparteitages: Beschluss Nr. 36 “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” (PDF) Beschluss Nr. 37 “Schnelles Internet für alle – für eine flächendeckende Breitbandversorgung” (PDF) Beschluss Nr. 38 … Weiterlesen

7. Dezember 2011
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Christian Soeder
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Bundesparteitag: Einbringung Online-Antrag

Der Antragstext ist unter spd.de und jetzt auch hier online. Der Antrag wurde u.a. via onlineantrag.spd.de erstellt. 1. Einleitung Die industrielle Revolution prägte unsere Gesellschaft nachhaltig. Einen solchen Umbruch erleben wir heute wieder. Die digitale Revolution und das Internet bieten … Weiterlesen