Baden-Württemberg

Der Beirat Netzpolitik wurde am 24.7.2010 vom Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg eingerichtet. Wir treffen uns unregelmäßig, unterhalten dafür aber einen aktiven internen E-Mail-Verteiler. Wenn Du mitmachen willst, schreib einfach eine E-Mail an christian.soeder@spd-rn.de.

Artikel

Workshop Open Source und Open Data

Der Beirat Netzpolitik der SPD Baden-Württemberg lädt ein zum Workshop rund um die Themen Open Sourcen und Open Data. Ziel ist, die Ergebnisse des Tages in einen netzpolitischen Antrag einfließen zu lassen, den wir dann über die SPD Baden- Württemberg ins SPD- Wahlprogramm zur Bundestagswahl bringen wollen. Das Treffen findet am 15. Dezember in Stuttgart statt.

SPD gegen Störerhaftung

Anm. d. Redaktion: Auf Bitten des Autors wurden nicht nur die zugehörigen Kommentare, sondern letztlich auch der – an dieser Stelle zuvor veröffentlichte – Artikel entfernt. Kopien des Artikels ohne Kommentare sind hier  und hier zu finden. Die Redaktion bedauert die Entscheidung des Autors. spd-netzpolitik.de legt großen Wert auf transparenten Umgang mit Artikeln und Kommentaren. Dieser Hinweis bleibt aus dem Grund … Continue reading

  Um die Vernetzung derjenigen zu erleichtern, die in der SPD am Thema Digitale Gesellschaft und Netzpolitik interessiert sind und daran politisch arbeiten, habe ich in folgender Tabelle einmal die mir bekannten und gemeldeten Arbeitskreise und -foren erfasst. Ergänzungen und Korrekturen bitte ich als Kommentar unten zu posten. Bundesland Name Hauptamtlich Sprecher Schleswig-Holstein Arbeitskreis Digitale Gesellschaft Steffen Voß Sven Thomsen … Continue reading

Heute hat Ansgar Heveling das Internet getrollt. Die erste Frage ist jetzt: Wer ist Ansgar Heveling? Und was für ein Problem hat er mit dem Internet? Und warum glaubt er, er kann in einer Debatte völlig ohne Argumente auskommen? Die Fragen zeigen aber in die falsche Richtung. Denn wer Ansgar Heveling ist, das kann man leicht herausfinden: er ist Abgeordneter … Continue reading

Ein neues Jahr ist da, wir machen in alter Frische weiter: ich darf euch herzlich einladen zum nächsten Treffen des Beirat Netzpolitik: Donnerstag, 23. Februar, 19.30 Uhr SPD-Landesgeschäftsstelle (Besprechungsraum) Wilhelmsplatz 10, 70182 Stuttgart Und ich schlage euch folgende Tagesordnung vor: TOP 1: Aktuelles — Bericht Bundesparteitag — Status Forum Netzpolitik auf Bundesebene — Vorratsdatenspeicherung: wie weiter? TOP 2: Netzpolitik im … Continue reading

The Day The LOLcats Died

“Der Stop Online Piracy Act (SOPA), auch bekannt unter dem Kürzel H.R. 3261, ist ein Gesetzentwurf, der am 26. Oktober 2011 im US-amerikanischen Repräsentantenhaus vom Abgeordneten Lamar S. Smith (Republikanische Partei Texas) und einer Gruppe von 12 Unterstützern eingebracht wurde. Das Gesetz soll es amerikanischen Urheberrechtsinhabern ermöglichen, die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte wirksam zu verhindern. Das geplante Gesetz wird zur … Continue reading

Im letzten Jahr hat sich netzpolitisch so einiges getan: die Piratenpartei hat das Berliner Abgeordnetenhaus geentert und ist bei bundesweiten Umfragen konstant bei über fünf Prozent. Netzpolitische Events wie der Chaos-Computer-Club-Congress finden überregionale Aufmerksamkeit in den Gazetten, der Politcamp-Verein veranstaltet Treffen mit Breitenwirkung, Peter Altmaier twittert (Kurt Beck nicht mehr). Alles in allem: gar nicht mal so schlecht, oder? Nun … Continue reading

In der aktuellen „brandt eins” ist ein wichtiges Interview mit einem Rechtswissenschaftler zum Thema Urheberrecht erschienen: Der Rechtswissenschaftler Karl-Nikolaus Peifer über die Überforderung des Rechts, das Unwesen von Abmahnungen und die kleine Münze. brand eins: Herr Peifer, das Urheberrecht will Kreative und ihr geistiges Eigentum schützen. Tut es das in sinnvoller Weise? Karl-Nikolaus Peifer: Es macht es schlechter, als es … Continue reading

Beschreibung hier geklaut: Der Sprachwissenschaftler Victor Klemperer hat festgestellt: „Was jemand willentlich verbergen will, sei es vor anderen, sei es vor sich selber, auch was er unbewusst in sich trägt: Die Sprache bringt es an den Tag.“ Besonders deutlich wird das an Ausdrucksmitteln, die als „Nebelsprech“ bezeichnet werden können: Es handelt sich dabei vor allem um sprachliche Füllsel (Pleonasmen), die … Continue reading

Dankenswerterweise hat das SPD-Newsdesk-Team die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung (genauer gesagt: die Debatte um die Innenpolitik) mittlerweile online gestellt. Anbei auch nochmals der Verweis auf die netzpolitischen Beschlüsse und eine netzpolitische Bewertung des Bundesparteitages. PS: Der AK Vorrat kommentiert die diversen Aussagen.