Auf Twitter kam der Vorschlag auf, ein Meet&Tweet auf dem Bundesparteitag zu veranstalten – Henning hat Sonntag, 17 Uhr vorgeschlagen, das finde ich gut und sinnvoll und präzisiere: Halle 4, bei der Twitterwall (große rote 3). Meet&Tweet Sonntag, 4.12, 17 Uhr Halle 4, Twitterwall Facebook-Event

Aus dem Umfeld von sozis-gegen-vds.de wurde eine Postkarte gestaltet, die am Wochenende an die Delegierten des Bundesparteitages verteilt werden wird. Die Vorderseite fragt: Was würde Willy tun? Und die Rückseite antwortet: Willy würde die Vorratsdatenspeicherung ablehnen. Die Handlungsanweisung lautet ergo: Vorschlag der Antragskommission ablehnen, Antrag I29 annehmen: Alle Argumente und Anträge sind wie gehabt unter sozis-gegen-vds.de zu finden.

Ich habe aus dem 777-Seiten-Antragsbuch die netzpolitisch relevanten Anträge an den SPD-Bundesparteitag extrahiert und in ein PDF gepresst – immerhin 40 Seiten. Habe ich wichtige Netzpolitik-Anträge übersehen? Sagt Bescheid.

Jan Delay spricht auf Facebook Klartext: mal n paar harte zahlen und fakten: im letzten jahr hat es 800.000 (!) abmahnungsverfahren wg. illegalen downloads gegeben. heißt: windige anwälte beschäftigen billiglöhner, die den ganzen tag nix anderes tun als ip-adressen von illegalen saugern aufzuschreiben um diese mit einem bußgeldbescheid von durchschnittlich 1500 euro abzumahnen und mit Gerichtsverfahren zu drohen falls nicht … Continue reading →

Da ich jetzt an einem Abend von zwei Leuten darauf hingewiesen wurde, dass die #spdnetz-Mailingliste ihnen unbekannt sei, nehme ich die fehlende Information auf meine Kappe und weise hier nochmals darauf hin: die Basis-SPD-Netzpolitik-Mailingliste wird via Google Groups (jaja) betrieben und ist offen für alle Sozis und Sozi-FreundInnen. Mitglieder anderer Parteien müssen leider draußen bleiben – wer auf die Liste … Continue reading →

Daniel Sigg und ich haben gemeinsam ein Argumentationspapier zur Vorratsdatenspeicherung (PDF) verfasst, das gerne breit gestreut werden darf; etwaige Ungenauigkeiten und Rechtschreibfehler bitte ich zu entschuldigen bzw. mich darauf hinzuweisen, damit ich sie korrigieren kann. Darüber hinaus freue ich mich, auf das Projekt sozis-gegen-vds.de von Dennis Morhardt und Mathias Richel verweisen zu können, das es sich zum Ziel gemacht hat, … Continue reading →

Anbei meine Präsentation (PDF) im Rahmen der Tagung Netzpolitik der Jusos Baden-Württemberg. Rückmeldung erwünscht. Nachtrag, 14. Oktober: Die Präsentation hatte nicht den Anspruch, die komplette netzpolitische Geschichte der SPD aufzuarbeiten. Man nennt das “Schwerpunkte setzen”.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis wird gemeinsam mit Mathias Richel (Mitglied im Gesprächskreis “Netzpolitik und Digitale Gesellschaft” des SPD-Parteivorstands) Fragen zum Thema Vorratsdatenspeicherung am Freitag, 21. Oktober 2011 um 20 Uhr im Café Jam Münsterplatz 21, 89073 Ulm diskutieren. Mathias Richel ist uns allen bekannt durch die grandiose Website dasistsozi.de, Hilde Mattheis ist Stellv. SPD-Landesvorsitzende und prominente Vertreterin der SPD-Linken.

Folgenden Initiativantrag aus dem SPD-Kreisverband Stuttgart hat die SPD Baden-Württemberg auf ihrem gestrigen Parteitag in Offenburg mit großer Mehrheit beschlossen: “Es nützt der Freiheit nichts, dass wir sie abschaffen, um sie zu schützen.” — Wolfgang Thierse Die in den vergangenen Tagen bekannt gewordenen Missstände beim Einsatz von Software zur Telekommunikationsüberwachung haben das Vertrauen in die Integrität von Ermittlungsbehörden erneut schwer … Continue reading →

Die aktuellen Meldungen zum sog. „Bundestrojaner” sind schlimm. Besonders erhellend ist der Kommentar von Frank Schirrmacher. Der CCC (Chaos Computer Club) hat sich mit der Entschlüsselung des „Staatstrojaners” erneut große Verdienste um Demokratie und Freiheit erworben, die nicht zu gering geschätzt werden können. Unabhängig von den sozialen, kulturellen und politischen Implikationen, die sich aus der Sachlage ergeben: auf die Schnelle … Continue reading →